Der Sonnen-Zylinder ist als Gebrauchsmuster und als Geschmacksmuster geschützt

Der Sonnen- Zylinder ®
Eine neue Sonnenuhr - Erfindung

Allgemeines und Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen in den Internet-Shops www.sonnenzylinder.de., www.sonnen-zylinder.com/net/de und www.zauberzylinder.de. Sie gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Davon abweichende Bedingungen haben keine Gültigkeit. Unter "Kunde" verstehen wir im Folgenden eine Privatperson, da wir nur an Privatpersonen verkaufen.

Vertragsabschluss

Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und /oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer kann das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann durch Versenden einer Vorausrechnung an den Kunden erklärt werden. Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden zustande. Den Zugang der Bestellung bestätigt der Verkäufer unverzüglich. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahme verbunden werden. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch die Zulieferer des Verkäufers. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluß eines kongruenten Deckungsgeschäfts. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Die Gegenleistung des Kunden wird umgehend erstattet. Bei Bestellungen wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst der allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt.

Preis

Alle genannten Preise enthalten, soweit nicht anders angegeben, die in der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich gültige Umsatzsteuer. Für die einzelnen Bestellungen gelten die Preise als verbindlich, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet-Shop angegeben sind.

Gefahrenübergang

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden über.

Zahlung

Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse oder per Nachnahme zahlen, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist. Im Nachnahmeverfahren übergibt der Paketzusteller gegen Barzahlung des Nachnahmebetrages die Ware. Die zusätzlichen Nachnahmegebühren trägt der Besteller.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, eMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Für eine Sonnenuhr, die im Auftrag des Kunden speziell für einen bestimmten geographischen Ort angefertigt wird, besteht kein Rückgaberecht gem. § 312 d Abs. 3 BGB, da sie für keinen anderen Kunden verwendet werden kann.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Überprüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Haftungsbeschränkungen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich Haftung des Verkäufers auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus der Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware.

Gewährleistung

Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Minderung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen. Bei einer geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Verbraucher müssen dem Verkäufer innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung beim Verkäufer. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Dieses gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Dieses gilt nicht, wenn der Verbraucher dem Verkäufer den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Wählt der Kunde aufgrund eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, soweit ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und dem Wert der mangelhaften Sache. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verkäufer nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

Darstellung der Produkte

Farbliche Abweichungen zwischen der Abbildung im InternetShop und dem Original sind technisch bedingt und stellen keinen Reklamationsgrund dar. Die Beschreibungen der Produkte im InternetShop sind nach besten Wissen und Gewissen zusammengestellt und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Beschreibungen entbinden den Kunden nicht von der Verpflichtung die Anwendung der Produkte für den von ihm vorgesehenen Zweck genau zu überprüfen.

Datenschutz

Die für eine Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden vom Verkäufer elektronisch im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet. Diese Daten werden nur dann an Dritte weitergegeben, wenn es zur Vertragserfüllung eines geschlossenen Vertrages erforderlich ist. Sie können vom Verkäufer genutzt werden, um über Änderungen, neue Produkte und Dienstleistungen zu informieren. Im Fall eines Zahlungsverzugs oder Mahnverfahren können persönliche Daten an Dritte weitergegeben werden. Bei Zahlungsverzug können die Daten eine Auskunftei, einen Rechtsanwalt oder ein Inkassobüro weitergeleitet werden.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers in 22147 Hamburg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.


Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden, einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.